专利号查询

国家专利号如何查询~

国家专利号需要在国家知识产权局查询。
在国家知识产权局，查询专利号的步骤如下:
1.点击搜索结果条目进入国家知识产权局的网页。
2.在国家知识产权局的网页上，点击专利审查信息查询。
3.输入您的帐号和密码，然后单击登录。
4.登录后，输入要查询的专利号。
5.单击搜索图标完成搜索。

http://www.pss-system.gov.cn/
专利号是在授予专利权时给出的编号，是文献号的一种。专利申请人申请并获得专利权后，国家知识产权局在颁发的专利证书上显示专利号，格式为：ZL（专利的首字母）+申请号。
2003年10月1日启用的最新专利申请号编号形式，共12位数字，加上一个小数点，格式为：
申请年号+专利申请种类+申请顺序号+计算机校验位
前4位数字表示申请年号，第5位数字表示申请种类：
1= 发明专利申请；
2= 实用新型专利申请；
3= 外观设计专利申请；
8= 进入中国国家阶段的PCT发明专利申请；
9= 进入中国国家阶段的PCT实用新型专利申请。
小数点后面为计算机校验位。
如：ZL 2012 1 0196509.9

扩展资料
专利申请条件：

依据《中华人民共和国专利法》
第二十二条 授予专利权的发明和实用新型，应当具备新颖性、创造性和实用性。
新颖性，是指该发明或者实用新型不属于现有技术；也没有任何单位或者个人就同样的发明或者实用新型在申请日以前向国务院专利行政部门提出过申请，并记载在申请日以后公布的专利申请文件或者公告的专利文件中。
创造性，是指与现有技术相比，该发明具有突出的实质性特点和显著的进步，该实用新型具有实质性特点和进步。
实用性，是指该发明或者实用新型能够制造或者使用，并且能够产生积极效果。
本法所称现有技术，是指申请日以前在国内外为公众所知的技术。
第二十三条 授予专利权的外观设计，应当不属于现有设计；也没有任何单位或者个人就同样的外观设计在申请日以前向国务院专利行政部门提出过申请，并记载在申请日以后公告的专利文件中。
授予专利权的外观设计与现有设计或者现有设计特征的组合相比，应当具有明显区别。
授予专利权的外观设计不得与他人在申请日以前已经取得的合法权利相冲突。
本法所称现有设计，是指申请日以前在国内外为公众所知的设计。
第二十四条 申请专利的发明创造在申请日以前六个月内，有下列情形之一的，不丧失新颖性：
（一）在中国政府主办或者承认的国际展览会上首次展出的；
（二）在规定的学术会议或者技术会议上首次发表的；
（三）他人未经申请人同意而泄露其内容的。
第二十五条 对下列各项，不授予专利权：
（一）科学发现；
（二）智力活动的规则和方法；
（三）疾病的诊断和治疗方法；
（四）动物和植物品种；
（五）用原子核变换方法获得的物质；
（六）对平面印刷品的图案、色彩或者二者的结合作出的主要起标识作用的设计。
对前款第（四）项所列产品的生产方法，可以依照本法规定授予专利权。
参考资料来源：百度百科-专利号
参考资料来源：国家知识产权局-专利检索

Abstract of TW 282762 (B)
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This invention relates to an elastic centrifugal type self-adjusting transmission device, and particularly to a design of self-adjusting transmission device which comprises a spring arranged in a hole formed in a main transmission shaft, to control vertical movement of a centrifugal seat that is received in track slot formed in the main transmission shaft and rollers of a sliding block received in sliding slots of a clutch wheel being used to drive a driving disk, making the force component between rollers and the driving disk generated at different loading vary, to enable the driving disk assembled on the centrifugal seat and the center of main transmission shaft to generate eccentricity variation adjustment automatically, so as to achieve the efficacy of the driving radius automatically varying with loading to generate stepless transmission.

Abstract of US 5222916
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A speed-variating means includes an eccentric wheel (1) rotatably driven by a driving wheel (3), the eccentric wheel (1) having its first side portion coupled with a rotating disk (2a) rotatably mounted on an axle (51) and connected with a hub (5) and an output wheel (5a) and having a second side portion of the eccentric wheel (1) rotatably held in a stationary disk (2) secured to a retaining bowl (55) fixed on the axle (51) of the output wheel (5a), and a variable speed adjusting device (4) operatively moving the eccentric wheel (1) to align a center (10) of the eccentric wheel (1) with an axis (50) of the axle (51), or eccentrically moving the eccentric wheel (1) to and from the axis (50), so that a broader speed variation ratio can be effected by comparing a smaller eccentric radius of the eccentric wheel (wheel center) about the axle axis (50); with a larger eccentric radius of the eccentric wheel about the axle axis (50).

The EPO does not accept any responsibility for the accuracy of data and information originating from other authorities than the EPO; in particular, the EPO does not guarantee that they are complete, up-to-date or fit for specific purposes.
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Verdampfer mit Vorw?rmer Wie bereits in dem Patent >:Verdampfer mit Vorw?rmer ausgeführt, ist in dem dort beschriebenen Verdampfer ein Verteilungs rohr angeordnet, welches in der N?he des Brennstoffeinlasses eine oder mehrere ?ffnun- gen zum Durchtritt des Brennstoffes in den eigentlichen Verdampfer besitzt. Es ist auch bereits ausgeführt worden, dass dieses Rohr nicht nur zur Verteilung des flüssigen Brenn stoffes, sondern auch zur Erw?rmung des selben dient. Um' diesen Effekt zu erreichen, ist es notwendig, dass die hierbei in der N?he des Flüssigkeitseinlasses angeordneten Durch- trittG?ffnungen für den flüssigen Brennstoff im Gesamtquerschnitt kleiner sind als der, freie Ouerschnitt des Verteilerrohres, welches als Vorw?rmerohr dient. Die Gr?sse dieser Durchtritts?ffnungen gestattet wohl, dass der Vorw?rmer durch den flüssigen Brennstoff ausgefüllt .wird; es kann aber aus den üffnun- gen nur so viel Brennstoff zu dem Verdampfer gelangen, als für die Vergasung im Ver dampfer, begrenzt durch die Düsenaustritts- ?ffnung, m?glich ist. Der aus. dem Beh?lter unter Druck zulaufende kühle flüssige Brenn stoff mischt sich mit dein im Vorw?rmer er hitzten Brennstoff und wird dann dem eigent lichen Verdampfer zugeführt.

Die Wirkungsweise des Verdampfers und die des dazugeh?rigen Vorw?rmerohres ist folgende Der flüssige Brennstoff tritt unter Druck in das Vorw?rme- und Verteilungsrohr ein, füllt dasselbe bei Beginn des Heizvorganges voll auf, da er zun?chst ohne Widerstand zu finden in den ganzen Querschnlitt des Rohres eindringen kann. Von hier aus gelangt der Brennstoff dann durch die kleinen ?ffnungen des Vorw?rmerohres in den Teil des Ver dampfers, der der Eintrittsstelle für den flüssigen Brennstoff am n?chsten liegt, und füllt diesen allm?hlich in seiner unteren H?lfte ebenfalls mit Brennstoff an. Das aus den Rohrleitungen und den Hohlr?umen des Verdampfers mit Hilfe des zustr?menden flüssigen Brennstoffes verdr?ngte Gas-Luft- Gemisch ist inzwischen durch das Mischrohr hindurch zum Brennerkopf gelangt und dort entzündet worden, so dass bereits eine Be- heizung des Verdampfers von aussen her durch die Brennerflamme erfolgt. Sofort mit Beginn dieser Beheizung werden alle Hohl r?ume des Verdampfers stark erhitzt, gleich zeitig auch das Vorw?rme- und Verteilungs rohr. Der allm?hlich nach der Düse zu weiter vordringende flüssige Brennstoff wird auf seinem Wege dahin in den einzelnen Kugelabschnitten verdampft und der Ver dampfer dadurch unter Druck gesetzt.

Dieser im Verdampfer entstehende Gegen druck bewirkt ein allm?hliches Zurückdr?ngen des flüssigen Brennstoffes so weit, dass schliesslich der gr?sste Teil der hintereinander `angeordneten Dampfdome nur noch geringe Mengen flüssigen Brennstoffes enthalten. Der flüssige Brennstoff wird in der Hauptsache nur noch im Vorw?rmerohr vorhanden sein und wird hier durch die intensive Beheizung des Verdampfers stark vorgew?rmt. Wie bereits ausgeführt, wird derVerdampfer durch den Vergasungsvorgang im Innern stark unter Spannung , gehalten; es entsteht ein ziemlich hoher Druck, da einerseits nur eine gewisse Menge flüssiger<B>Brennstoff bzw.</B> Dampf die ringf?rmigen Querschnitte passie ren, andererseits nicht mehr Gas aus der Düse ausstr?men kann, als unbedingt für den Be trieb des Brenners erforderlich ist. Der Beharrungszustand im Verdampfer tritt ein, wenn der Druck des zustr?menden flüssigen Brennstoffes und der Gegendruck des im Ver dampfer erzeugten Gases gleich geworden sind. Ein dauerndes Gleichgewicht zwischen den beiden Drücken tritt aber auf die Dauer nicht ein, weil der im Flüssigkeitsbeh?lter vorhandene Druck w?hrend des Betriebes des Verdampfers nach und nach absinkt. Also um das Gleichgewicht wiederherzustellen, muss sich der Gegendruck im Verdampfer dem Druck des zufliessenden Brennstoffes an gleichen. Durch dieses sich immer wieder holende Ausgleichen der Drücke unter einander findet eine dauernde Bewegung des flüssigen Brennstoffes, die sich durch leichtes Pulsieren der Flamme bemerkbar macht, statt. In der Hauptsache spielt sich diese Bewegung im Vorw?rmerohr ab, wo sich der kühle flüssige Brennstoff an der Zutrittsstelle mit dein im Vorw?rmerohr sich erhitzenden Brennstoff mischt und auf diese Weise eine dauernde Vorw?rmung des nachfliessenden Brennstoffes aus dem Beh?lter erm?glicht. Der Vorteil der beschriebenen Einrichtung besteht darin, dass ausser einer intensiven Vorw?rmung des flüssigen Brennstoffes vor Eintritt in den Verdampfer ein gleichm?ssiges, stossfreies und fast ger?uschloses Brennen der Brennerflamme erreicht wird.

In der beiliegenden Zeichnung ist in Abb. i eine beispielsweise Anordnung eines derarti- gen Verdampfers in Verbindung mit einem Brenner in der Aussenansicht dargestellt. Abb. 2 zeigt das Prinzip eines Verdampfers mit einem V orw?rmerohr im Schnitt, Abb. 3 denselben Schnitt in vergr?sserten Massstab.

In den einzelnen Abbildungen sind die Teile wie folgt bezeichnet: d das eigentliche Verdampferrohr; b sind die kugeligen Fl?chen des Verdampfers, c die Gasdüse, d ein mit Austritts?ffnungen e ver- sehenes Vorw?rmerohr; f sind die Hohl r?ume, g die Ringspalte zwischen den ein zelnen Hohlr?umen, h die Düsenreinigungs- nadel, i die Brennstoffeintritts?ffnung, <I>k</I> die Führung für die Reinigungsnadel, l der Be festigungsflansch für das Rohr,<I>na</I> der K?rper zur Befestigung des Verdampfers.

Die Arbeitsweise ist folgende: Bei dem Verdampfer mit Vorw?rmerohr nach den Abb. 2 und 3 tritt der Brennstoff bei i in das Vorw?rmerohr d ein und füllt dieses. Der Austritt erfolgt durch ?ffnun- gen e, die einen geringeren Gesamtquerschnitt besitzen als der freie O_uerschnitt des Rohres<I>d.</I> Von den ?ffnungen <I>e</I> gelangt der Brennstoff durch die aneinandergereihten Hohlr?ume f -und Ringspalte ,g des Ver- dampferrohres a zur Gasdüse c. Auf diesem Wege wird der Brennstoff durch seine zu nehmende Erw?rmung vom flüssigen in dampff?rmigen und schliesslich, je weiter sich derselbe der Gasdüse c n?hert, in den gasf?rmigen Zustand überführt und getrock net. Innerhalb des Vorw?rmerohres d ist zur Reinigung der Düse c eine verstellbare Nadel dz angeordnet.

以上是台湾，美国，以及最后一个德国专利的内容，台湾的不知道你找的是不是这个，你给的文献就没有给出是什么类型的，我拿了这个B的给你，美国的那个应该没有问题，第一个德国的你给的文献号肯定不对，因为Nr开头的文献部可能是德国的，后一个德国的整个说明书都给你了，全文是德文，我看你要了两个德国的，估计你的德语应该没有问题，所以也就没有给你英文翻译的

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笃安复方： 国家专利号查询官网为:国家知识产权局,网址为http://www.cnipa.gov.cn/1、国家知识产权局是国务院部委管理的国家局,由国家市场监督管理总局管理,行政级别为副部级.2、负责保护知识产权工作,推动知识产权保护体系建设,负责商标、专利、原产地地理标志的注册登记和行政裁决,指导商标、专利执法工作等.3、国家知识产权局机关行政编制143名(含两委人员编制3名、援派机动编制1名).设局长1名,副局长4名,正副司长职数24名(含机关党委专职副书记1名).4、国家知识产权局是国家市场监督管理总局管理的国家局,为副部级.

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笃安复方： 到国家知识产权局专利局的官方网站上,在主页的右上方,有“专利检索”一栏,将要查的专利号输入即可. 如果想查一个领域或技术范围,需要通过关键词和分类号等在高级检索里查找,但你必须把找出的所有资料一页一页的看完,否则可能会漏检.而且,有时你还需要检索相近技术领域的分类号.我建议如果想查一类专利,最后还是请专业的专利事务所查找. 推荐:山东济南齐鲁科技专利事务所有限公司(原山东省专利法律事务所)

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笃安复方： 国家专利号查询的方法有三种:1、通过中国专利查询系统可以查询2、通过专利号查询网站上查询3、在国家知识产权局上查询